Babelsberger Schüler müssen nicht zum Humboldtring

MAZ vom 22. Dezember 2017

Babelsberger Eltern können aufatmen: Die Stadtverwaltung hat ihren Antrag auf Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken in Potsdam zurückgezogen. Wäre sie umgesetzt worden, hätten viele Kinder, die in unmittelbarer Nähe zur Goethe-Grundschule wohnen, auf die Grundschule am Humboldtring gehen müssen. Nun kommt eine andere Lösung. Im Sinne des Prinzips ,Kurze Beine, kurze Wege’ wurde meiner Meinung nach eine gute Lösung gefunden“, sagt der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Clemens Viehrig (CDU). „Optimal wäre natürlich eine neue Grundschule vor Ort, aber im Moment wird nur eine temporäre Lösung die Bedarfe auffangen können“, so Viehrig weiter. „Es ist jetzt an der Politik, einen abschließenden Standort für die Grundschule in Babelsberg zu bestimmen.“

Goethe-Schule bekommt Klassenraum auf Stelzen

PNN vom 21. Dezember 2017

Wie die Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) am Dienstagabend im Bildungsausschuss verkündete, sollen an der Goethe-Grundschule in Babelsberg Container aufgestellt werden, um ab Beginn des Schuljahrs 2018/19 eine zusätzliche erste Klasse zu schaffen. „Wir wollen es den Erstklässlern ermöglichen, eine wohnortnahe Schule anzusteuern“, erklärte Aubel. Sie habe mit allen beteiligten Stellen gesprochen. „Das wird so kommen“, sagte sie. „Im Sinne des Prinzips ’Kurze Beine, Kurze Wege’ wurde meiner Einschätzung nach eine gute Lösung gefunden“, kommentierte der Ausschussvorsitzende Clemens Viehrig (CDU/ANW). Auch Vertreter von Schulen und Eltern lobten explizit, dass es nun einen Durchbruch gibt.

Trotz Mega-Angebot: Keine Mehrheit für Erhalt des „Minsk“

PNN vom 21. Dezember 2017

Für das Terrassenrestaurant „Minsk“ stehen die Zeichen auf Abriss. Denn in der Stadtpolitik zeichnet sich keine neue Mehrheit für den Erhalt des seit Jahren verfallenden DDR-Baus ab. Ein Investor hatte für die 17 000 Quadratmeter große Fläche am Fuß des Brauhausbergs rund 27 Millionen Euro geboten, wenn das „Minsk“ abgerissen wird (PNN berichteten). Mit den Einnahmen soll der 40 Millionen Euro teure Bau des neuen Sport- und Freizeitbads blu am Leipziger Dreieck zum Teil gegenfinanziert werden. Würde das Minsk erhalten bleiben, läge der mögliche Erlös etwa zehn Millionen Euro niedriger. Auch die CDU-Fraktion ist skeptisch. „Wenn es eine Möglichkeit gibt, ohne finanzielle Einbußen das Minsk zu erhalten, dann spricht nichts dagegen, das auch zu tun“, sagte Fraktionschef Matthias Finken. Jede Variante, die zwangsläufig zu weniger Einnahmen führt, halte er für nicht vertretbar. „Die Einnahmen werden dringend für die Finanzierung des Bades gebraucht und wenn dann noch etwas für den ÖPNV übrig bleibt, kommt das allen Potsdamern zu gute.“

Polizei-Beirat kritisiert SPD und Linke

PNN vom 13. Dezember 2017

Wolfgang Geist ist verärgert: Nachdem im Stadtparlament gescheiterten CDU-Vorstoß zur verbalen Unterstützung sogenannter Sicherheitspartnerschaften meldet sich der Vorsitzende des Polizeibeirates West zu Wort – mit deutlicher Kritik an SPD und Linken. „Mit Unverständnis muss ich feststellen, dass das ursoziale Bedürfnis der Bevölkerung nach persönlicher Sicherheit und Unversehrtheit viele dieser Parteileute nicht interessiert und sie dieses hilfreiche Ehrenamt herabwürdigen“, erklärte Geist in einem Schreiben an die PNN.

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Senftleben sieht CDU auf Augenhöhe mit SPD

MAZ vom 13. Dezember 2017

Brandenburgs CDU-Landeschef Ingo Senftleben bedauert das Aus von Jamaika im Bund und will die Meinung der Parteibasis zu einer Neuauflage der Großen Koalition einholen. Im MAZ-Interview verspricht er generell eine bessere Beteiligung der Parteibasis und räumt zugleich Profilierungsprobleme ein.

Weihnachtsaktion des CDU SBV Babelsberg

Nikoläuse und Weihnachtsgesangsbücher

Mit Schokonikoläusen und Weihnachtsgesangsbüchern haben Mitglieder des CDU Stadtbezirksverbands Babelsberg Geschäftsinhaber, Bus- u Tramfahrer in Babelsberg vom  beschenkt. Die Aktion ist sehr gut angekommen und es gab im verlauf viele anregende Gespräche. Frohe Weihnachten!

Brandenburgs CDU-Chef will Basis zu Groko befragen

MAZ vom 12. Dezember 2017

Brandenburgs CDU-Landeschef Ingo Senftleben will die Meinung der Parteibasis zu einer möglichen Neuauflage einer Großen Koalition befragen. Sobald der Koalitionsvertrag vorliegt, will er die märkischen CDU-Mitglieder zu Regionalkonferenzen einladen und über den Vertrag diskutieren. „Wir müssen die Basis stärker einbeziehen“, sagte Senftleben.

Eltern lassen häufiger impfen

PNN vom 12. Dezember 2017

Die Impfquote unter den Potsdamer Kindern und Jugendlichen ist im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Allerdings liegt sie vielfach immer noch unter dem Landesdurchschnitt. Das geht aus Antworten des brandenburgischen Gesundheitsministeriums auf zwei aktuelle Anfragen der CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz und Raik Nowka hervor. Demnach besitze Potsdam im Vergleich zum Landesschnitt weiter die größten Impflücken, insbesondere bei Kleinkindern und Erstklässlern, hieß es.

JU-Spendenaktion "Weihnachtsplätzchen gegen Spende"

Danke allen Unterstützern und Spendern!

Die Spendenaktion der JU Potsdam war ein großartiger Erfolg, der zusammen mit der Unterstützung der UnionsFamilie gemeistert wurde. Die Vorsitzende der JU Potsdam,Anne Lüdcke, sagt: "Es freut uns mitteilen zu dürfen, dass wir an diesem Adventssonntag insgesamt 618,60 Euro an Spenden einnehmen konnten und diesen Betrag am 9. Januar an die Kinderstation des Klinikum Ernst von Bergmann Potsdam übergeben werden. In einer spontanen Nachsammlung des CDU SBV Innenstadt sowie einer Einzelspende durch Familie Ryssel, konnte der Betrag letztendlich auf 700 Euro erhöht werden. Vielen Dank dafür!"

 

Stadtwerkefest bleibt kostenlos

MAZ vom 9. Dezember 2017

Besucher des Stadtwerkefests werden auch künftig keinen Eintritt zahlen müssen. Darauf hat sich nach MAZ-Informationen der Aufsichtsrat der kommunalen Stadtwerke bei seiner Sitzung am Freitag geeinigt. Gleichzeitig sollen die Sicherheitsmaßnahmen für das Mega-Event im Lustgarten verstärkt werden. CDU-Fraktionschef Matthias Finken sagte, „grundsätzlich“ sei gegen einen Eintritt nichts einzuwenden. Aber: „Man könnte über die Häufigkeit des Festes nachdenken.“ Das Event könnte beispielsweise nur alle zwei Jahre stattfinden, erläuterte Finken am Mittwoch, 1. November, auf Nachfrage.