Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Informationen vom 11. September 2019

11.09.2019

Die Stadtverordneten haben die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung iun dieser Wahlperiode bestritten. Die CDU stadtfraktion hatte wieder einige Anträge auf der Tagesordnung. Besonders erfereulich war, dass auf Antrag der CDU-Stadtfraktion mit Mehrheit beschlossen wurde, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird,  den „Stadtführer mit barrierefreien Routen und Hinweisen“ durch barrierefreie Routen aus den Hauptwohngebieten in die Innenstadt zu ergänzen. Der „Stadtführer mit barrierefreien Routen und Hinweisen“ wird gut angenommen und findet eine positive Resonanz. Betroffene Bewohner der LHP beklagen jedoch, dass er ihnen nicht hilft, aus ihrem Wohngebiet z.B. dem Bornstedter Feld mit einem E-Rollstuhl oder die häufig von ältern Menschen genutzten E-Scootern die Innenstadt zu erreichen. Hilfreich wäre es, wenn auch nur eine Route empfohlen werden würde, die mit einem Rollstuhl problemlos befahren werden könnte. Dies wird jetzt angegangen.

Folgende Wiedervorlagen aus den Ausschüssen kamen ebenfalls sosfort zur Abstimmung: 
  • TOP 7.15 - Sanierung des Fuß- und Fahrradweges am Schafgraben
  • TOP 7.17 - Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
  • TOP 7.20 - Tag des Respekts in Potsdam
Folgende Anträge wurden zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überweisen: eingebracht.
  • TOP 8.23 - Wiederöffnung der Gesundheitsgasse in der Brandenburger Vorstadt
  • TOP 8.25 - Fußgängerampel in der Großbeerenstraße
  • TOP 8.26 - Sportangebot im Potsdamer Norden/Zukunft des Tennisclubs Obelisk e.V.
  • TOP 8.27 - Durchwegung des Quartiers zwischen Kirschallee und Habichtweg
  • TOP 8.28 - Fußweg entlang der Straße Viereckremise
  • TOP 8.30 - Ampelschaltung entlang der Nedlitzer Straße
  • TOP 8.33 - Studentenwerk Potsdam
Die aktuelle Tagesordnung mit weitergehenden Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden sie hier.