Pressemitteilung
19.07.2018, 12:47 Uhr
ÖPP im Kommen
Rathaus Fenster 05/2018
Im aktuellen "Rathaus Fenster" hat sich die Stadtfraktion zum Thema ÖPP geäußert. Zum Glück ist die Schnappatmung bei einigen Fraktionen verklungen und ÖPP im Kommen: Das ist die Erkenntnis aus der ersten vorläufigen Wirtschaftslichkeituntersuchung für den Bau einer Grundschule in Babelsberg. Privatschulen sind für eine breite Vielfalt in der Schullandschaft notwendig. Nicht alle Bauvorhaben müssen zwingend von öffentlicher Hand gebaut werden. 
Initiativen der CDU/ANW-Fraktion in früheren Jahren, Schulbauten in öffentlich-privater Partnerschaft zu ermöglichen, wurden nicht akzeptiert. Sie passten nach Ansicht der Stadt nicht in den vorgegebenen wirtschaftlichen Rahmen. Kredite aufnehmen und die Pro-Kopf-Verschuldung der Potsdamer Bevölkerung weiter voran zu treiben, waren scheinbar eine bessere Lösung. Diese Zeit dürfte überwunden sein. ÖPP ist kein Allheilmittel, aber sinnvoll eingesetzt, kann es uns beim Bau von Schulen und anderen sozialen Einrichtungen finanziell und im Zeitablauf helfen. Die CDU/ANW-Fraktion wird das positiv begleiten.

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