Pressemitteilung
06.12.2018
PNN vom 6. Dezember 2018
Allerdings hat der CDU/ANW-Stadtverordnete und Sportausschussvorsitzende Clemens Viehrig, der den Vorstoß und nun auch den Rückzug mitverantwortete, nun eine andere Idee: Das Wäldchen könnte zu einem Stadtwald entwickelt werden, also etwa mit einem Fitnesspfad oder Sportgeräten versehen werden. Dazu werde es im Januar einen entsprechenden Vorstoß geben, kündigte er gegenüber den PNN an. Zudem soll die Verwaltung im kommenden September der dann neu gewählten Stadtverordnetenversammlung vorstellen, wo noch Sportplatzstandorte möglich wären, fordert Viehrig – das sei im Sportentwicklungsplan so vorgesehen.
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05.12.2018
CDU steht zu Rückzahlungen
Zur Erklärung des Oberbürgermeisters, Rücklagen für die Rückzahlung der Kitagebühren zu bilden, hat unser Fraktionsvorsitzender Matthias Finken in der Stadtverordntenversammlung Stellung bezogen: Dass es zu Rückzahlungen kommen muss, ist politisch unumgänglich. Dazu steht die CDU Potsdam. Die 2016er Satzung hat die CDU damals nicht mitgetragen und die Bemühungen, vor deren Beschluss die Schieflage zu verändern, wurden damals einfach ignoriert. Die CDU begrüßt deshalb ausdrücklich, dass die LHP sich durch eine entsprechende Finanzplanung auf eine Rückzahlung von Kita-Beiträgen vorbereitet. Wir haben viel zu viel Zeit vertan, Defizite festzustellen und Regelungen für berechtigte Rückforderungen zu finden. Leider gibt es immer noch offene Fragen, die in den Fachauschüssen hoffentlich zügig behandelt werden können. Die Eltern warten schon zu lange.

 

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30.11.2018
PNN vom 30. November 2018
Das geplante Digital-Innovationszentrum auf dem Gelände der denkmalgeschützten RAW-Halle an der Friedrich-Engels-Straße gerät in die Kritik – vor allem Dimension und Architektur stoßen auf Unverständnis.Am Donnerstag meldete sich Wieland Niekisch zu Wort, Chef der CDU in Potsdam-West – und kritisierte den „gigantischen Torriegel“, mit dem die historische Wagenhalle „überzogen“ werden soll. „Das passt nicht zu Potsdam und seinen Maßen“, legt sich Niekisch in Bezug auf die geplante Bauhöhe von bis zu 33 Metern fest. 
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27.11.2018
Nur gemeinsam sind wir stark
Die Mitglieder der CDU Potsdam haben mit Götz Friederich einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl an den neuen Vorsitzenden und an das gesamte Team des Kreisvorstandes, welches ebenfalls neu gewählt wurde. Ein tolles Team, welches gemeinsam die kommenden Herausforderungen angeht. Ein Dank gebührt Steeven Bretz für die geleistete Arbeit und v.a. viel Kraft für die anstehenden Aufgaben auf Landesebene. Zudem haben die Mitglieder eine Richtungsentscheidung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 getroffen. Die CDU wird zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 ohne eine Listenvereinigung antreten.

Statement Götz Friederich
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20.11.2018
PNN vom 20. November 2018
Große Unruhe an der berufsvorbereitenden Coubertin-Oberschule: Eltern fürchten, dass die Qualität des Unterrichts in der Schule im kommenden Halbjahr drastisch leidet und sogar Abschlüsse für Schüler gefährdet sein könnten. Das haben Elternvertreter in einem Hilferuf formuliert. Zu dem Thema tagt am heutigen Dienstagabend auch der Bildungsausschuss der Stadtverordneten. Dort geht es auch um den noch einmal formal zu fassenden Beschluss, dass die Coubertin-Schule nach Ende des Schuljahrs im Sommer geschlossen wird. Einige Klassenstufen werden demnach durch die Käthe-Kollwitz-Oberschule in der Clara-Zetkin-Straße übernommen, so die Stadt. Vor diesem Hintergrund soll heute im Ausschuss auch der Protest der Eltern behandelt werden, kündigte der Ausschussvorsitzende Clemens Viehrig (CDU) an. Bei der Umsetzung der von den Stadtverordneten schon vor Jahren abgesegneten Schulplanungen dürften für die Coubertin-Schüler keine Nachteile erwachsen, forderte Viehrig. Die Unterrichtsqualität sei eine Pflichtaufgabe der Stadt, betonte zudem der Linke-Stadtverordnete Stefan Wollenberg. Schon 2014 hatten die Stadtverordneten auf Antrag der Linken beschlossen, dass die Überführung der Coubertin-Schule in eine Gesamtschule „unter Gewährleistung größtmöglicher Kontinuität erfolgen“ müsse.
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19.11.2018
PNN vom 9. November 2018
Potsdam droht beim Neubau von dringend benötigtem Wohnraum hinter den Erwartungen zurückzubleiben. Im laufenden Jahr wurden für deutlich weniger Wohnungen Baugenehmigungen erteilt als im Vorjahr. Das geht aus aktuellen Zahlen des Landesamtes für Statistik Berlin-Brandenburg hervor. Von Januar bis September wurde der Bau von 596 neuen Wohnungen in Potsdam genehmigt. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 2257 gewesen – also fast viermal so viele. Landesweit fiel Potsdam damit vom ersten auf den achten Platz zurück. Seit dem Jahr 2014 waren in Potsdam in den ersten drei Quartalen immer mehr als 1000 Wohnungen genehmigt worden. Hinderlich bei Genehmigung von Bauvorhaben dürfte auch die Überlastung der Baubehörde sein. Wie aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Kleine Anfrage des CDU-Stadtverordneten Clemens Viehrig hervorgeht, sind gleich mehrer Fachbereiche durch krankheitsbedingte Ausfälle überdurchschnittlich belastet. Zudem sind etwa im Bereich Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur 2,5 Stellen unbesetzt.
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19.11.2018
Ausstrahlung am 25. November 2018
Die Dokumentation „Streitfall Garnisonkirche – Potsdam und die Geschichte“ wird am 25. November um 0.40 Uhr im ZDF-Hauptprogramm zum ersten Mal ausgestrahlt. Sie müssen aber nicht so lange aufbleiben, da die Dokumentation danach in der ZDF-Mediathek jederzeit abrufbar sein wird und auch in den Partnerkanälen des ZDF wiederholt wird. So wird sie zum Beispiel am 28. November um 14.45 Uhr in Phoenix ausgestrahlt werden.
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18.11.2018
Alter Friedhof in Potsdam
Mitglieder der CDU Potsdam haben gemeinsam mit der Senioren-Union Potsdam sowie der Junge Union Potsdam aller Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Ehre den Toten! Vor allem sollten wir nicht vergessen, dass dieser Tag uns Mahnung und Warnung sein soll. Einen Dank an unser Mitglied Wolfgang Geist für die Gedanken und Worte. Eine würdige Veranstaltung.
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14.11.2018
Tour durch die Berliner Vortstadt
Gemeinsam mit Ernst-Christian Stein und Maximilian Adams war unser Landtagskandidat im Wahlkreis 21, Clemens Viehrig, in der Berliner Vorstadt zu Haustürgesprächen unterwegs. Ziel war es, außerhalb von Wahlkampfzeiten mit den Potsdamerinnen und Potsdamern ins Gespräch zu kommen. Es gab einige Anregungen für die politische Arbeit. Die Themen reichten von Erziehern, Verkehr, Hausbau über Umwelt, Baustellen bis zur Barrierefreiheit in der Tram.
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12.11.2018
PNN vom 12. November 2018
Es gibt auch zwei Stadtverordnete, die jede Sitzung besucht haben, von Anfang bis Ende: Peter Schultheiß, der für die Wählergemeinschaft Potsdamer Demokraten in der SPD-Fraktion sitzt – und CDU-Fraktionschef Matthias Finken. Und auch bei den Potsdamer Grünen fallen laut der PNN-Analyse durchweg geringe Fehlzeiten auf. Ambivalent ist das Verhältnis bei der Fraktion Die Andere. Bei der vierköpfigen Fraktion gilt ein Rotationsprinzip; das heißt, nach einem Jahr werden die Mitglieder komplett ausgetauscht. Die Fehlzeiten lagen dabei im Schnitt bei ein bis drei verpassten Sitzungen pro Mitglied, in einem Fall auch vier. Auch einige wenige unentschuldigte Fehlzeiten finden sich in der Aufstellung. 
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