Pressemitteilung
18.10.2018
MAZ vom 18. Oktober 2018
Nach der OB-Wahl ist vor der Kommunalwahl – aber die Potsdamer Fraktionen wollen keine Entscheidungen bis zum Mai 2019 aufschieben. Nur bei der nötigen Neubesetzung des Postens des Sozialbeigeordneten gibt es unterschiedliche Haltungen. „Wir bereiten Anträge vor und ich habe keine Befürchtung, dass es Stillstand gibt“, sagt Janny Armbruster (Grüne). „Man stellt sich natürlich politischer auf“, sagt sie über den Wettbewerb der Ideen um Wählerstimmen. So äußern sich auch Pete Heuer von der SPD und Matthias Finken von der CDU. Zahlreiche Entscheidungen seien im Gang, die nicht herausgezögert werden sollen. „Wir haben wechselnde Mehrheiten und ohne die früheren fest gefügten Lager werden Entscheidungen nicht auf die Zeit nach der Wahl verschoben“, sagt auch Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke).
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17.10.2018
MAZ vom 17. Oktober 2018
Im Bornstedter Feld sollen vier neue Kitas entstehen. Dafür sind vom Entwicklungsträger Bornstedter Feld fünf Standorte geprüft worden. Fazit: Auf den umstrittenen Flächen am Volkspark nahe der Georg-Hermann-Allee – sie werden derzeit noch als Parkareal genutzt, sind aber laut B-Plan für eine Bebauung vorgesehen – könnten zwei Kindertagesstätten entstehen: eine im nördlichen Bereich, die zweite im südlichen Teil der temporären Park-Fläche.CDU-Fraktionschef Matthias Finken äußerte sich gestern bei der Bürgerversammlung zufrieden über die vorgestellten Varianten – vor allem hinsichtlich der möglichen Kita-Bebauung der temporären Volkspark-Flächen: „Ich freue mich, dass mit unserem Antrag Erfolg hatten, und die Wohnbebauung nicht unmittelbar bis an den Park reicht – dadurch werden Konflikte vermieden.“
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17.10.2018
PNN vom 17. Oktober 2018
Die Äußerungen von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) in einem PNN-Interview zu Unterschieden zwischen Ost und West haben heftige Reaktionen hervorgerufen. „Der SPD rennen die Wähler in Scharen davon und die einzige Erklärung der Sozialdemokraten: Die Leute haben halt die Demokratie nicht verstanden“, kritisierte der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz am Mittwoch. „Wir Brandenburger brauchen keine Demokratienachhilfe von einer zugezogenen Hamburgerin. Wir haben friedlich eine Diktatur gestürzt, um in der Demokratie leben zu können“, so Bretz. „Wir haben genug Erfahrung mit der Demokratie, um zu wissen, dass man die schlechte Arbeit der SPD nicht nur kritisieren darf, sondern auch kritisieren muss.“
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16.10.2018
PNN vom 16. Oktober 2018
 Bei der ersten OB-Wahlrunde hatten SPD und Linke – trotz Einzug in die Stichwahl – im Vergleich zu früheren Zeiten deutlich Stimmanteile eingebüßt, während CDU-Kandidat Götz Friederich 17,4 Prozent erreichte. Die CDU wiederum war bei der vergangenen Kommunalwahl auf 15,5 Prozent gewachsen – nun hofft man auf noch mehr. Parteichef Steven Bretz sagte, im Wahlkampf solle Götz Friederich das Gesicht der CDU für Potsdam bleiben. Zur Vorbereitung habe man von der Landespartei unter anderem Leitfäden, Werbelinien und eine ortsteilgenaue Wählerpotenzialanalyse zur Verfügung gestellt bekommen. Verstärken wolle man auch den Einsatz der sozialen Netzwerke für den Wahlkampf. Die bestehende Kooperation von SPD und CDU im Stadtparlament bleibt indes von Vorbereitungen zur Wahl unberührt, wie Bretz und Kolesnyk betonten. Bretz sagte dabei auch, für die CDÚ-Fraktion wünsche er sich ein „starkes Profil mit Ideen und Köpfen“.
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16.10.2018
MAZ vom 16. Oktober 2018
Sexuelle Gewalt bleibt ein Thema in Brandenburg: An märkischen Schulen sind im vergangenen Jahr 25 Fälle sexueller Gewalt erfasst worden. Die Zahl der Übergriffe ist damit von zwölf Fällen im Jahr 2013 um fast das Doppelte angestiegen. Das geht aus der Antwort der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Steven Bretz und Gordon Hoffmann (beide CDU) hervor. Die Daten sind der polizeilichen Kriminalstatistik entnommen. Insgesamt ist die Zahl der Sexualstraftaten mit Opfern unter 18 Jahren von 769 Fällen im Jahr 2013 auf 691 Fälle im vergangenen Jahr gesunken.
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09.10.2018
Wo CDU bzw. Friederich „drauf steht“, ist auch CDU bzw. Friederich „drin“.
In Übereinstimmung mit entsprechend einstimmig gefassten Beschlüssen des erweiterten Vorstands des CDU Kreisverbandes Potsdam bzw. der CDU/ANW Stadtfraktion gibt CDU-OB-Kandidat, Götz Friederich, folgende Erklärung ab:


Ich freue mich über das erzielte sehr gute Ergebnis bei der Potsdamer OB-Wahl. Offensichtlich ist es gelungen, mit sehr guten, konstruktiven Ansätzen für eine positive Stadtentwicklungspolitik die Potsdamerinnen und Potsdamer erfolgreich anzusprechen. Auf dieses Ergebnis wollen wir aufbauen und uns mit aller Kraft auf die Kommunalwahl 2019 konzentrieren.

 

 

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07.10.2018
MAZ vom 7. Oktober 2018
 Der öffentliche Straßenbahn- und Busverkehr auf der Zeppelinstraße könnte künftig zum Teil unterirdisch laufen. Das schlägt die CDU von Potsdam vor. Ihre Stadtverordnetenfraktion will den künftigen Oberbürgermeister beauftragen lassen, „alternative Konzepte“ für die Kreuzung Zeppelin- und /Breite Straße zu entwickeln und damit Potsdams schlimmsten Verkehrsknoten zu entwirren. Hier gibt es täglich im morgendlichen und nachmittäglichen Berufsverkehr enorme Staus in alle Richtungen, die auch den Nahverkehr ausbremsen.Die Christdemokraten wollen den Linienbetrieb von Tram und Bus unter der Kreuzung hinweg „tauchen“ lassen und die oberirdischen Straßen dem Kfz- und Radverkehr überlassen mit dem Ziel, für alle Verkehrsarten den Fluss zu erhöhen und gegenseitige Beeinträchtigungen zu reduzieren.
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25.09.2018
PNN vom 25. September 2018
 Der Duft von Grillhähnchen weht über den Platz. Der Wagen, in dem das Geflügel verkauft wird, steht gleich neben dem Rewe am Johannes-Kepler-Platz am Stern. An diesem Montagnachmittag sind viele unterwegs, die ihre Einkäufe erledigen und noch schnell ein Hähnchen essen. Sie nehmen kaum Notiz von den vielen Wahlplakaten, die hier einen Tag nach der Oberbürgermeisterwahl noch hängen. Auf den meisten ist das Konterfei von Martina Trauth zu sehen. Die parteilose Kandidatin, die für die Linke nun in der Stichwahl antritt, hätte es hier eigentlich leicht haben sollen. Denn der Wahlbezirk 7106 gilt als Hochburg der Linken. Hans-Jürgen Scharfenberg holte hier bei der Oberbürgermeisterwahl 2010 61,8 Prozent der Stimmen. Trauth bekam am Sonntag nur 27,9 Prozent. Fragt man die Besucher des Hähnchenstandes, ob sie am Sonntag gewählt haben, heißt es sehr oft: „Keine Zeit“ oder „Nein, es hat geregnet.“
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25.09.2018
MAZ vom 25. September 2018
Am Sonntag hat es bei der Wahl zum Oberbürgermeister in Potsdam kein eindeutiges Ergebnis gegeben. Zwar hatte SPD-Kandidat am Ende 23.872 Stimmen, die absolute Mehrheit blieb ihm aber versagt. Wir haben analysiert, wo seine und die Hochburgen der anderen Kandidaten lagen.
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24.09.2018
MAZ vom 24. September 2018
Einen klaren Sieger gibt es nach dem sonntäglichen Wahlabend in Potsdam noch nicht. Keiner der sechs Kandidatinnen und Kandidaten erhielt die notwendige absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der nächste Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam muss nun am 14. Oktober in einer Stichwahl ermittelt werden. Wie schon bei den Oberbürgermeister-Wahlen in den Jahren 2002 und 2010 stehen sich in dieser die Kandidaten der SPD und der Linken gegenüber. Mike Schubert (SPD) und Martina Trauth (parteilos/für die Linke) treten dann noch einmal an, um die erforderlichen Stimmen für sich zu gewinnen.
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