Pressemitteilung
21.06.2017
MAZ vom 21. Juni 2017
Kommt die neue Babelsberger Grundschule am Filmpark? Die Machbarkeitsstudie von Filmparkchef Friedhelm Schatz liegt noch nicht vor, aber wie am Dienstag im Bildungsausschuss bekannt wurde, kann eine wichtige Hürde für den Schulbau genommen werden. Geritzt ist die Sache damit aber noch lange nicht, wie Petra Rademacher, Fachbereichsleiterin für Schule und Sport, im Ausschuss deutlich machte. Am Montag habe es ein Gespräch mit Schatz gegeben. „Es gab auf beiden Seiten noch Fragen“, so Rademacher. Die Machbarkeitsstudie, ob eine Grundschule am Filmpark überhaupt gebaut werden kann, sei noch nicht komplett abgeschlossen. In etwa vier Wochen sollen die endgültigen Ergebnisse vorliegen. Geklärt werden müssen nicht nur bau- sondern auch vergaberechtliche Fragen. Schatz’ Konzept liegt zudem auch der Kommunalaufsicht vor. Schatz war erst im April mit seinen für viele überraschenden Plänen an die Öffentlichkeit getreten. Sollten diese an rechtlichen Hürden scheitern, wird die dringend benötigte Grundschule auf der Sandscholle gebaut. Im Moment sei immer noch der Beschluss gültig, dass dort gebaut wird, machte der Ausschussvorsitzende Clemens Viehrig (CDU) deutlich. Stadtpolitiker, Vertreter der Kommune und der Babelsberger Sportvereine hatten sich in der Arbeitsgemeinschaft Schulneubau trotz großer Vorbehalte auf den Standort geeinigt.
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20.06.2017
MAZ vom 20. Juni 2017
Für Kindereinrichtungen in der Landeshauptstadt sollen unabhängig von Konzeption und Konfessionen Mindestanforderungen gelten. Einige Träger und Verbände fordern sogar bundeseinheitliche Standards. Die Stadt Potsdam will bei der Kinderbetreuung neue Maßstäbe setzen. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Verwaltung und freien Trägern sollen die Qualitätsparameter für Kitas überarbeitet werden. Gewisse Mindeststandards „sollen dann für alle Kitas gelten, egal welcher Konzeption oder Konfession sie folgen“, heißt es in einer Antwort der Sozialverwaltung auf eine Anfrage von CDU-Fraktionschef Matthias Finken.
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19.06.2017
Der CDU Kreisverband Potsdam trauert um Helmut Kohl
Die CDU Potsdam trauert um den Kanzler der Deutschen Einheit und großen Europäer Helmut Kohl. Wir verneigen uns vor seinem historischen Lebenswerk.
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17.06.2017
CDU bringt Ideen ein

Viele Vertreter des Innenstadtverbandes haben gemeinsam mit der Junge Union Potsdam an der Stadtteilwerkstatt Bornstedt im Campus der FH teilgenommen. In verschiedenen Themenwerkstätten wurde über die zukünftige Entwicklung im Stadtteil gesprochen. Das Wetter war toll, die Organisatoren optimal und die Themenworkshops sehr interessant. Zum einen haben die CDU-Vertreter die Ideen der CDU Potsdam eingebracht und v.a. zugehört, um die Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen.

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17.06.2017
PNN vom 17. Juni 2017
Die Schulplanung in Potsdam steht vor neuen Problemen. Weil die Stadt stark wächst, gibt es zahlreiche Engpässe auch an weiterführenden Schulen. Die Wege werden für viele Schüler weiter und es wird länger im Container unterrichtet. Schon jetzt kann aber im weiterführenden Bereich nicht jeder Potsdamer Schüler seine Wunschschule erhalten. „In diesem Jahr betraf das bereits 80 Schüler“, sagte der Stadtverordnete Clemens Viehrig (CDU/ANW), Vorsitzender des Bildungsausschusses. Insofern ist nicht ausgeschlossen, dass auch einzelne Kinder aus dem Norden ins Kirchsteigfeld fahren müssen, weil anderswo die Kapazitäten nicht mehr ausreichen. Stadtsprecher Brunzlow stellte allerdings klar: „Die Schule im Kirchsteigfeld wird nicht für den Norden erweitert. Es besteht eine freie Schulwahl, stadtweit.“ Die Beweggründe für die Anwahl einer bestimmten Schule seien meistens die Art der Schule und auch das Konzept, weniger der Weg.
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17.06.2017
Stadtteilfest in der Brandenburger Vorstadt mit unserer Bundestagskandidatin Dr. Saskia Ludwig
Der Platz vor der Erlöserkirche war wieder einmal Austragungsort des jährlichen Stadtteilfestes "Affe, Schaf und Känguru" des Vereins Brandenburger Vorstadt e.V., an dem der Stadtbezirksverband Potsdam West wie jedesmal gern teilnahm. Ganz besonders haben hat sich der Verband darüber gefreut, dass unsere Bundestagskandidatin Dr. Saskia Ludwig dabei war und mit ihr einen tollen Nachmittag verbringen konnte!
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15.06.2017

 

Die Stadtverwaltung Potsdam hat mehrfach sowohl mündlich als auch schriftlich beim Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege (BLDAM) eine Aberkennung des Denkmalstatus und eine Löschung des Lenin-Denkmals aus der Denkmalliste des Landes Brandenburg angeregt. 2013 wies die Obere Denkmalschutzbehörde den Antrag auf Streichung aus der Denkmalliste ab.
 

Aus Sicht der Landesregierung ist das Denkmal nicht aus der Denkmalliste zu streichen, da es die gesetzlichen Denkmaleigenschaften erfüllt.

Das öffentliche Erhaltungsinteresse begründet sich in der künstlerischen und wissenschaftlichen Bedeutung der Leninstatue sowie in ihrer Funktion als einem Zeugnis der Gedenkkultur der DDR-Zeit, auch und immer noch in ihrem fragmentarisch überkommenen Umfang, nachdem die eigentliche „Gedenkstätte“ an der Hegelallee beseitigt worden ist. Eine Wiederaufstellung der Statue ist aus Sicht der Landesregierung hingegen nicht geboten. Aus denkmalfachlicher Sicht könnte z. B. auch eine museale Aufstellung geeignet sein, um die Möglichkeit der Kontextualisierung des Objekts zu schaffen.

 

 

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14.06.2017
PNN vom 14. Juni 2017
Sauberkeit ist für Potsdam ein wichtiges Thema. Die Verwaltung will nun Projekte gegen den Abfall stärker fördern - und intensiver gegen Müll-Sünder vorgehen. Seit Montagabend gibt es den „Runden Tisch Stadtbild“, zu dem Oberbürgermeister Jann Jakobs rund 30 Teilnehmer aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, Vertretern der städtischen Unternehmen, der Wohnungswirtschaft, der Ortsbeiräte, des Potsdamer Einzelhandels und der Verwaltung eingeladen hatte. Vor rund einem halben Jahr hatten die CDU/ANW- und die SPD-Fraktionen in einem Antrag eine Sauberkeitskampagne für Potsdam gefordert. „Ziel der Kampagne sollte es sein, humorvoll und ohne erhobenen Zeigefinger für Sauberkeit unserer Stadt zu werben“, hieß es damals.
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10.06.2017
PNN vom 10. Juni 2017
Keine Tropenhalle mehr: Im Streit um die Zukunft der defizitären Biosphäre fordern die Fraktionen von SPD und CDU/ANW erhebliche Änderungen an den bisherigen Plänen der Rathausspitze. Die von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorgeschlagene europaweite Ausschreibung für einen neuen Betreiber der Tropenhalle müsse erweitert werden, teilten die Fraktionschefs Pete Heuer und Matthias Finken am Freitag mit. Demnach soll die Verwaltung auch nach Betreibern suchen, die dort Sport- und Spiel- oder andere Angebote für den Stadtteil etablieren wollen. Es müsse noch weitere Möglichkeiten statt eines „Alles bleibt, wie es ist“ geben.
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08.06.2017
PNN vom 8. Juni 2017
Das neue Sport- und Freizeitbad blu ist kaum eröffnet, da diskutiert die Stadtpolitik weitere Bäder. Die Stadtverwaltung zeigt sich allerdings skeptisch. Nach der Öffnung des neuen Schwimmbads blu stellt sich für manche Kommunalpolitiker auch die Frage: „Baut Potsdam noch ein Bad im Norden?“ Darauf gibt es aktuell aber keine klare Antwort. Zwar hatten die Stadtverordneten im vergangenen November auf Initiative von SPD und CDU/ANW eine Untersuchung beschlossen, „wo städtebaulich sinnvoll im Norden Potsdams ein Stadtteilbad errichtet werden kann“. Und es gibt noch mehr Begehrlichkeiten: In der vergangenen Woche forderte der CDU-Ortsverband Potsdam-West für den Stadtteil erneut ein Freibad an der Havel. Zudem hatten die Stadtverordneten zumindest eine Prüfung angestoßen, ob im Westen Potsdams eine Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser realisierbar ist. Bisher sind die Potsdamer, die im Sommer draußen baden gehen wollen, auf die Strandbäder in Babelsberg oder am Templiner See angewiesen – oder sie nutzen wilde Badestellen wie am Heiligen See. Im Neuen Garten hatten die Badegäste in den letzten Jahren massive Umwelt- und Müllprobleme verursacht.
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